Liebe Leserin, lieber Leser,
die diesjährige Rentenerhöhung ist erfreulich. Dennoch sind die lang­fristigen Aussichten nicht rosig. Für langjährig Versicherte ist eine Grund­rente geplant, die höher sein soll als die Grundsicherung. Durchaus sozial vertretbar, aber wer trägt die Kosten? Dies gilt auch für eine diskutierte Deckelung der Eigenbeteiligung in der Pflege. Viel Geld gibt der Staat für das neue Baukindergeld aus, das sich großer Beliebtheit erfreut. Auch Sie können sich vielleicht durch Abgabe der Steuererklärung vom Staat Geld holen.

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Ihr David Meyhöfer
Geschäftsführender Gesellschafter
M&W Finanzoptimierung GmbH & Co. KG

Rentenerhöhung wieder über 3 %

Auch für Versicherte eine gute Nachricht

Rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner bekommen zum 1. Juli 2019 3,18 Prozent mehr Rente in West und 3,91 Prozent in Ost. Auch wenn die Rentenerhöhung nicht so hoch ausfällt wie im Spitzenjahr 2016 mit 4,25 Prozent in West und 5,95 Prozent in Ost, so über­trifft sie zum zweiten Mal in Folge die Dreiprozentmarke. Grund hierfür ist die gute Wirtschafts- und Beschäftigungs­lage. Damit holen die Rentnerinnen und Rentner nach den mageren Rentenanpas­sungen der vorangegangenen 20 Jahre ein bisschen auf.

Lohn- und Rentenentwicklung

Mit der Rentenerhöhung für Rentner steigen auch gleichzeitig und wertgleich die Rentenanwartschaften der Versicherten. Mit der Dynamik sollen Renten und Rentenanwartschaften der Lohnentwick­lung folgen. Doch besteht zwischen der Lohnentwicklung und den Rentenanpas­sungen eine erhebliche Diskrepanz. Zum Leidwesen der Rentner und Versicherten ist diese vom Gesetzgeber gewollt.
Während die Löhne und Gehälter der Arbeitnehmer in den letzten 20 Jahren um 40,2 Prozent gestiegen sind, haben sich die Renten und die Rentenanwartschaften der Versicherten nur um 29,3 Prozent erhöht, weil es in den Jahren 2004 bis 2006 und 2010 keinen Cent mehr gab.

Keine Willkür bei der Rentenanpassung

Es entspringt nicht einer Laune der Politik, die Rentenanpassung eines Jahres fest­zulegen, sondern sie folgen der gesetz­lichen Regelung, die jedoch die Politiker verändern können. Im Jahr 2004 hat die damalige Bundesregierung die Rentenan­passungsformel durch einen Nachhhal­tigkeitsfaktor mit der Absicht verändert, dass auf Dauer die Renten hinter der Lohnentwicklung zurückbleiben. Dies ist ihr gelungen und wird auch zum Nachteil von Rentnern und Versicherten weiter gelingen. Die Renten hinken den Löhnen hinterher. Es sinkt das Rentenniveau.
Bedauerlicherweise ist das Rentenniveau schon soweit gesunken, dass die Regie­rung per Gesetz ein weiteres Absinken mit einer Haltelinie stoppt. Aber nur bis 2025. Danach werden die Rentenanpas­sungen wieder niedriger ausfallen. Nach den Modellberechnungen des Bundes­ministeriums für Arbeit und Soziales sind Zahlen zur Rentenentwicklung bekannt geworden. Langfristig werden Alt- und Neurentner von der allgemeinen Lohnent­wicklung abgehängt. Bis 2045 soll das Rentenniveau um fast 14 Prozent sinken.

Betriebliche Altersversorgung erneut verbessert

Arbeitgeberbeteiligung erhöht die Rente von der Firma

Die Attraktivität der betrieblichen Altersversorgung zu verbessern ist ein besonderes Anliegen der Sozialpolitiker, wissen sie doch, wie es um die gesetzliche Rente bestellt ist. Den meisten Bundes­bürgern ist bewusst, dass die gesetzliche Rentenversicherung ihnen keine den Lebensstandard erhaltende Versorgung bieten kann. Als Ergänzung wird die betriebliche Altersversorgung empfohlen.

Anspruch auf eine bAV

Damit alle Beschäftigten eines Betriebes die betriebliche Altersversorgung (bAV) nutzen können, hat der Gesetzgeber im Betriebsrentengesetz jedem Beschäf­tigten einen Rechtsanspruch auf eine bAV in Form der Entgeltumwandlung zugesi­chert, sofern der Arbeitgeber noch keine bAV eingerichtet hat.

Was ist eine Entgeltumwandlung

Von einer Entgeltumwandlung wird gesprochen, wenn Sie als Arbeitnehmer einen Teil Ihres Gehalts in Versorgungs­lohn umwandeln. Das geschieht dadurch, dass Ihr Arbeitgeber eine Versicherung zu Ihren Gunsten abschließt, aus der Sie im Alter eine lebenslange Rente beziehen. Die Beiträge der Entgeltumwandlung werden von Ihrem Gehalt an eine Direkt­versicherung, einen Pensionsfonds oder eine Pensionskasse überwiesen. Der umgewandelte Gehaltsteil vermindert Ihr steuer- und sozialversicherungspflich­tiges Gehalt. Sie sparen Steuern und Sozialabgaben. Fast die Hälfte der Entgelt-umwandlung beträgt Ihre Steuer- und Sozialabgabenersparnis.

Ihr Arbeitgeber beteiligt sich

Auch Ihr Arbeitgeber spart durch Ihre Entgeltumwandlung Sozialversicherungs­beiträge, sofern Ihr Gehalt nach Abzug des umgewandelten Betrags 6.700 Euro in den alten Bundesländern bzw. 6.150 Euro in den neuen Bundesländern nicht übersteigt.
Seit 1. Januar 2019 gibt Ihnen Ihr Arbeit­geber seine Sozialabgabenersparnis zu Ihrer Entgeltumwandlung dazu und erhöht dadurch Ihre Betriebsrente. Der Gesetzgeber hat die Beteiligung des Arbeitgebers im Betriebsrentenstärkungs-
gesetz festgelegt. Er hat ihm auferlegt, zusätzlich 15 Prozent Ihrer Entgeltum­wandlung als Pauschalbetrag seiner Ersparnis Ihrer betrieblichen Versorgung zuzuführen, sofern Ihr Gehalt unterhalb der Beitragsbemessungsrenze (BBG) in der Krankenversicherung von 4.537,50 Euro im Monat liegt.
Übersteigt Ihr Gehalt die Beitragsbe­messungsgrenze, beträgt die Ersparnis des Arbeitgebers 10,55 Prozent der Entgeltumwandlung, die er Ihrer bAV zuführen muss. Insgesamt können im Jahr 2019 bis zu 6.432 Euro (im Monat 536 Euro) steuersparend umgewandelt werden. Beitragsfrei in der Sozialversiche­rung sind 268 Euro im Monat (4 % der BBG der Rentenversicherung von 6.700 Euro).

Grundrente für Bedürftige oder für alle

Einigung in der Koalition noch nicht in Sicht

Ein Streit über die Grundrente ist entbrannt, weil Sozialminister Hubert Heil diese nicht von einer Bedürftigkeits­prüfung abhängig machen möchte. Der Vorstoß des Ministers entspricht nicht dem 2018 ausgehandelten Koalitionsvertrag. CDU/CSU und SPD hatten sich verstän­digt, für Grundsicherungsbezieher, die 35 Jahre an Beitragszeiten mit Zeiten der Kindererziehung und Pflege aufweisen, eine Grundrente einzuführen. Sie soll zehn Prozent oberhalb des Grundsiche­rungsbedarfs, bei etwa 900 Euro, liegen und nach Prüfung der Bedürftigkeit des Rentners gezahlt werden.

Der Vorschlag von Hubertus Heil findet Zuspruch in seiner Partei, während Unionspolitiker scharfe Kritik an seinem Plan üben, die Bedürftigkeitsprüfung fallen zu lassen. Allen die Grundrente unabhängig ihres sonstigen Vermögens zu zahlen, sei einerseits nicht finanzierbar, andererseits auch nicht gerecht. Bis zur Sommerpause will Hubertus Heil den Gesetzentwurf zur Grundrente vorlegen. Mit einer heftigen parlamentarischen Auseinandersetzung im Hinblick auf die Finanzierung der Grundrente, rechnet der Minister, der die Kosten den Steuer­zahlern aufbürden möchte. Die Union hingegen sieht die Rentenversicherung als Kostenträger, die sich gegen zusätzliche Ausgaben wehrt. Bis spätestens zum 1. Januar 2021 will der Bundesarbeits- und Sozialminister die Grundrente verwirkli­chen. Nach dem Rentenzugang des Jahres 2017 haben fast 142.000 Rentner mehr als 35 Beitragsjahre erfüllt und dennoch eine Rente von weniger als 900 Euro im Monat erhalten. Vor allem betrifft es Frauen. An 77,5 Prozent aller Frauen, die 35-40 Beitragsjahre nachgewiesen haben, zahlte der Rentenversicherungsträger weniger als 900 Euro.

Pflegekosten steigen weiter

Deckelung der Eigenbeteiligung wird diskutiert

Nicht nur die Zahl der zu Pflegenden steigt, sondern auch die Kosten. 3,4 Millionen Pflegebedürftige sind in fünf verschie­dene Pflegegrade eingestuft. Beginnend mit der leichteren Beeinträchtigung der Selbstständigkeit in Pflegegrad 1 bis zur schwersten Beeinträchtigung in Pflege­grad 4. Für besondere Anforderungen an die pflegerische Versorgung ist der Pflege­grad 5 vorgesehen.

Heimkosten auf 1.795 Euro gestiegen

Die Leistungen der Pflegekassen reichen von 125 Euro für Plegebedürftige im Pflegegrad 1 über 770 Euro, 1.262 Euro und 1.775 Euro bis zu 2.005 Euro im Pflegegrad 5. Dieses Pflegegeld deckt keinesfalls die Pflegekosten, weil die gesetzliche Pflegeversicherung anders als die Krankenversicherung nur eine Teilkaskoversicherung ist. Die Pflegebe­dürftigen haben immer höhere Kosten zu tragen, im Durchschnitt beträgt der Selbstkostenanteil 625 Euro im Monat. Ist der zu Pflegende im Heim untergebracht, sind seine selbst zu tragenden Kosten für Unterkunft und Verpflegung aktuell auf bundesdurchschnittlich 1.795 Euro im Monat angestiegen.

Mehr Pflegekräfte, bessere Vergütung

Den Politikern ist klar, dass der Selbstkos­tenanteil der Pflegebedürftigen steigen muss, nicht nur wegen des Anstiegs der Pflegebedürftigen, sondern auch durch die Ziele des Pflegestärkungsgesetzes, das seit 1. Januar 2019 in Kraft ist. Die notwendige Verbesserung der Arbeitssi­tuation in der Kranken- und Altenpflege durch die Einstellung bis zu 13.000 neuer Pflegekräfte und die bessere Ausbildung und Vergütung für das Pflegepersonal wird die Kosten der Pflegedienste und Pflegeheime erhöhen. In der Folge steigt die Eigenbeteiligung der Pflegebedürf­tigen rapide.

Hoher Anteil Sozialhilfeempfänger

Mit steigender Eigenbeteiligung wächst ein mit dem Pflegerisiko verbundenes Armutsrisiko. Schon jetzt beziehen 37 Prozent der rund 820.000 Bewohner stati­onärer Pflegeeinrichtungen Sozialhilfe.

Zahlmeister einer Deckelung

Eine Diskussion über die Deckelung der hohen Eigenbeteiligung ist entbrannt, nicht über deren Notwendigkeit, sondern vielmehr darüber, wie und von wem die steigenden Kosten aufzubringen sind. Sind es die Versicherten mit höheren Beiträgen oder die Steuerzahler durch einen höheren Zuschuss aus dem Bundeshaushalt oder beide?

Baukindergeld stark nachgefragt

Bereits 83.000 Anträge gestellt

Das neue Förderprogramm des Bundes­ministeriums des Innern, für Bau und Heimat mit dem Baukindergeld ist im September 2018 gestartet und scheint eine Erfolgsgeschichte zu werden. Bisher haben bereits 83.000 Familien das neue Baukindergeld beantragt. Familien und Alleinerziehende können das Baukinder­geld zur Bildung von Wohneigentum bei der KfW Bankengruppe beantragen.

Antragsvoraussetzungen

Der Antrag kann von Familien oder Allein­erziehenden gestellt werden, die erstmals Eigentümer von selbstgenutztem Wohnei­gentum werden und in deren Haushalt mindestens ein Kind gemeldet ist, das zum Zeitpunkt der Antragstellung das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Voraussetzung ist, dass das zu versteu­ernde jährliche Haushaltseinkommen 90.000 Euro bei einem Kind, zuzüglich 15.000 Euro je weiterem Kind nicht über­schreitet. Bei Antragstellung 2019 wird für die Obergrenze der Durchschnitt aus den Einkommen der Jahre 2016 und 2017 gebildet.

Höhe der Förderung

Die Förderung besteht in einem Zuschuss in Höhe von 1.200 Euro pro Kind über einen Zeitraum von 10 Jahren. Insgesamt beträgt die Förderung für jedes Kind 12.000 Euro, wenn das errichtete oder erworbene Wohneigentum ununterbro­chen 10 Jahre selbst für Wohnzwecke genutzt wird.

Frist für die Antragstellung

Weitere Voraussetzung für eine Förde­rung ist, dass die Baugenehmigung für einen Neubau erteilt beziehungsweise der notarielle Kaufvertrag beim Erwerb eines Neu- oder Bestandsbaus zwischen dem 01.01.2018 und dem 31.12.2020 unterzeichnet worden ist. Der Antrag auf das Baukindergeld muss spätestens drei Monate nach dem Einzug in das Wohnei­gentum gestellt werden.

Ausschluss der Förderung

Eine Förderung mit dem Baukindergeld ist nicht möglich, sofern der Antragsteller bereits Eigentum an einer selbstgenutzten oder vermieteten Immobilie besitzt. Geför­dert wird der Ersterwerb, der erstmalige Kauf oder Neubau, von selbstgenutztem Wohneigentum in Deutschland.

Förderung mit hoher Nachfrage

Bereits 1,7 Mrd. Euro sind für die Antragsteller des Baukindergeldes reserviert. Für die Interessenten ist Eile geboten. Die Fördermittel sind begrenzt.

Eine Steuererklärung abzugeben lohnt sich oft

Abgabetermin ist verlängert worden

Der Arbeitsaufwand für die Abgabe einer Steuerklärung ist manchmal mühsam, doch er kann sich lohnen. Wie das Finanzministerium mitteilt, erhalten die Steuerzahler im Durchschnitt 978 Euro zurück. Etwa die Hälfte der Arbeitnehmer sind ohnehin verpflichtet, eine Steuer­erklärung abzugeben. Genauso für die nicht Verpflichteten zahlt es sich oft aus, freiwillig die Steuererklärung zu machen.

Abgabepflicht und freiwillige Abgabe

Zur Abgabe einer Steuererklärung sind Arbeitnehmer-Ehepaare verpflichtet, wenn sie die Steuerklasse III/V oder IV/IV mit Faktor wählten. Auch Arbeitnehmer, die sich einen Lohnsteuerfreibetrag bescheinigen ließen oder während des Jahres Lohnersatzleistungen, wie Arbeits­losengeld, Krankengeld und Elterngeld bezogen, sind verpflichtet, bis zum 31. Juli (bisher 31. Mai) die Steuererklärung für die Einkünfte des Vorjahres abzugeben. Aber gerade die nicht zur Abgabe der Steuer­erklärung Verpflichteten, verschenken häufig Geld, das ihnen das Finanzamt erstatten würde. Wer freiwillig eine Steu­ererklärung abgeben möchte, hat für die Abgabe vier Jahre Zeit.

Zu versteuerndes Einkommen senken

Mit einer Steuererstattung kann jeder rechnen, wenn seine gezahlte Lohnsteuer höher ist als die seinem zu versteuerndem Einkommen entsprechende Einkommen­steuer. Zahlreiche Möglichkeiten hat der Gesetzgeber geschaffen, das zu versteu­ernde Einkommen zu senken. Denken Sie zum Beispiel an Werbungskosten, Sonder­ausgaben und außergewöhnliche Belas­tungen. Häufigste Werbungskosten sind die Fahrtkosten zur Arbeitsstelle. Ab einer Strecke von mindestens 15 Km täglich können Sie mit einer Steuerermäßigung rechnen. Ebenso Krankheitskosten, die zu den außergewöhnlichen Belastungen zählen, verringern die Steuerschuld, wenn sie nach Familienstand und Einkommen 1 % bis 7 % der Jahreseinkünfte über­steigen. Nicht zu vergessen sind Sonder­ausgaben, zu denen die Riester-Rente und Rürup-Rente (Basis-Rente) zählen. Haben Sie eine Riester-Rente, setzen Sie nicht nur Ihren Eigenbeitrag, sondern auch die Zulage vom zu versteuernden Einkommen ab. Bei der Rürup-Rente vermindern Sie Ihr Einkommen des letzten Jahres um 76 Prozent Ihres Beitrags. Haben Sie Handwerkerrechnungen durch Über­weisung bezahlt, vermindern Sie direkt Ihre Steuer um 20 Prozent der Arbeits­kosten einschließlich Anfahrtskosten und Arbeitsmaterial; bis zu 1.200 Euro Steuern können Sie durch Handwerkerrechnungen sparen.

Sozialabgaben der Midijobber werden herabgesetzt

Die Rentenleistungen bleiben im vollen Umfang erhalten

Ab 1. Juli 2019 können sich Arbeitnehmer, die ein Bruttogehalt über 450 Euro und unter 1.300 Euro im Monat beziehen, über Entlastungen freuen. Sie zahlen weniger Sozialversicherungsbeiträge, ihr Leistungsanspruch aus der Rentenversi­cherung wird jedoch nicht herabgesetzt. Das ist eine mit dem RV-Leistungsver­besserungs- und Stabilisierungsgesetz eingeführte Neuerung. Bisher reichte die Gleitzone bis zu 850 Euro, die auf 1.300 Euro ausgedehnt wurde und nunmehr begrifflich „Übergangsbereich“ heißt. Ein Geschenk für die Midijobber ist die Berechnung ihrer künftigen Rente aus ihrem vollen Gehalt, während Gehälter unter 850 Euro vor dem 1. Juli 2019 zu einer geringeren Rente führen.

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